AGB UND WIDERRUFSBELEHRUNG

tabakversand.de

Zigarrenhaus Peter Weinig GmbH
Claus Hofmann
Hauptwachstraße 17
D-96047 Bamberg

Telefon: +49 951 / 9 62 35 16
Fax: +49 951 / 2 47 69
Web: www.tabakversand.de
E-Mail: info@tabakversand.de

Finanzamt: Bamberg
USt.Id.: DE170580630

Geschäftsführer: Claus und Franz Hofmann
Registergericht: Amtsgericht Bamberg
HRB-Nummer: 1402

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Duch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie bitte § 2 der AGB.

Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter § 9 der AGB.

§ 1 Allgemeines

Für alle Lieferungen und Leistungen von tabakversand.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns bestätigt wurden.

§ 2 Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext

2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Internetseite einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen.

2.2. Sie erhalten nach der Bestellung eine automatische Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, welche die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB enthält und die Sie mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers abspeichern können.

§ 3 Vertragspartner, Sprache, Bestellvorgang und Vertragsschluss

3.1. Ihr Vertragspartner ist tabakversand.de. Verträge in unserem Internetshop werden in deutscher Sprache geschlossen.

3.2. Unsere Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

3.3. Der Bestellvorgang läuft wie folgt ab: a. Artikel in den Warenkorb legen b. Sie können entweder als Gast oder als registrierter Kunde bei uns bestellen. Wenn Sie ein als registrierter Kunde bestellen: Geben Sie Ihre Emailadresse und Ihr Passwort ein. Wenn Sie als Gast bestellen möchten, geben Sie Ihre persönlichen Daten, Adresse und Emailadresse ein. c. Ihre Lieferadresse eingeben oder die Rechnungsadresse als Lieferadresse bestätigen d. Versandkosten bestätigen e. Zahlungsart wählen f. Bestelldaten prüfen und bestätigen, dass Sie unsere Widerrufsbelehrung sowie die AGB gelesen und die AGB akzeptiert haben g. auf den Button „Bestellung aufgeben“ klicken um die Bestellung abzusenden. Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses finden Sie unter Punkt 3.4 dieser AGB.

3.4. Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess gem. 3.3. unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button „Bestellung aufgeben“ anklicken. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschlossen haben, senden wir Ihnen eine Email, die den Empfang Ihrer Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung über den tatsächlichen Zugang der Bestellung. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch Versandbestätigung annehmen.

§ 4 Preise, Rechnung, Versandkosten

4.1. Für die Lieferung gelten die auf unserer Internetseite zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Versandkosten. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten (inkl. Verpackung) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2. Über den Kauf erhalten Sie eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

4.3. Die Versandkosten (inkl. Verpackung) für den Versand innerhalb Deutschlands und weiterer Staaten können hier eingesehen werden.

§ 5 Lieferung

5.1. Zu jedem Artikel wird die Verfügbarkeit und die Lieferzeit in der Produktanzeige angegeben. Zu dieser Zeit kommt noch die Postlaufzeit hinzu. Die Lieferfrist beginnt bei Vorauskasse mit Eingang Ihrer Zahlung auf unserem Konto und bei Lastschrift mit der Belastung Ihres Kontos. Wenn in der Produktanzeige keine Lieferinformation angezeigt wird, liefern wir in ca. einer Woche nach Erhalt Ihrer Bestellung (Nachnahme) oder des Zahlungseingangs (Vorauskasse).

5.2. Bestellungen und Lieferungen sind derzeit nur innerhalb Deutschlands möglich.

5.3. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Kunden unverzüglich per Email mitteilen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Als Zahlungsarten akzeptieren wir Vorauskasse oder Lastschrift. Unsere Bankverbindung geben wir innerhalb des Bestellvorgangs an, wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift wählen und in der Bestellbestätigungs-E-Mail, die Sie in jedem Fall von uns bekommen.

§ 7 Versand, Gefahrübergang und Transportschäden

7.1. Der Versand unserer Artikel erfolgt per UPS.

7.2. Sobald Sie den Empfang der Ware gegenüber dem Transportunternehmen bestätigen, geht die Gefahr auf Sie über.

7.3. Falls die Lieferung schon bei Übergabe offensichtliche äußerliche Schäden aufweist (Verpackung aufgerissen oder beschädigt), öffnen Sie die Sendung bitte im Beisein des Paketboten und vergleichen Sie den Inhalt mit der beiliegenden Rechnung. Bei Abweichungen oder Beschädigungen der Ware lassen Sie sich dies bitte vom Boten schriftlich bestätigen. Bitte melden Sie uns Transportschäden, auch soweit diese erst bei Paketöffnung feststellbar sind, unverzüglich. Die Einhaltung der vorstehenden Regelungen berührt ihre gesetzlichen Ansprüche jedoch nicht, soweit Sie zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt haben.

7.4. Bei Bestellungen von Unternehmern (handeln in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gem. § 14 BGB) gilt die gesetzliche Gefahrtragung sowie die Rügeobliegenheit in vorstehendem Abs. 3 mit der Konsequenz des Verlustes von Ansprüchen aufgrund von Transportschäden, soweit eine Rüge nicht erfolgt.

§ 8 Kaufmännische Rügepflicht

Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so haben Sie die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlassen Sie die Anzeige, so gilt die Ware bei erkennbaren Mängeln als genehmigt. Zeigt sich später ein Mangel, so hat die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung zu erfolgen. Ansonsten gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind insoweit ausgeschlossen. Zur Erhaltung Ihrer Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Wenn uns der Vorwurf trifft, den Mangel arglistig verschwiegen zu haben, gilt Vorstehendes nicht.

§ 9 Widerrufsrecht bei Verbraucherbestellungen

9.1. Der Verbraucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

9.2. Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:

§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte, Eigentumsvorbehalt

10.1.Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

10.2. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Kaufsache unser Eigentum.

§ 11 Gewährleistung

11.1. Liegt zum Zeitpunkt der Übergabe ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, so können Sie zunächst Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Sind Sie Verbraucher so haben Sie bei begründeter Mängelrüge die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Haben Sie als Unternehmen gekauft (handeln in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), haben wir das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung. Wir können die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung im übrigen verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie zurückgegriffen werden könnte. Ihr Anspruch beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese können wir wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern. Liefern wir zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, haben Sie die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten.

11.2. Sind wir zur Nacherfüllung nicht in der Lage oder nicht bereit, oder wird die Nacherfüllung aus Gründen, die wir zu vertreten haben, über angemessene Fristen hinaus verzögert oder schlägt in sonstiger Weise fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Bei Rücktritt sind wir verpflichtet, uns die voneinander empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Für gezogene Nutzungen haben Sie Wertersatz zu leisten.

11.3. Die gesetzliche Gewährleistung beträgt zwei Jahre für alle von uns gelieferten neu hergestellten Produkte. Gewährleistungsansprüche gegenüber Bestellern, die nicht zu privaten Zwecken bestellt haben, werden auf einen Zeitraum innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware beschränkt. Bei gebrauchter Ware können wir lediglich bei einem Verbrauchergeschäft (Bestellung zu privaten Zwecken) und nur innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware kostenfreie Gewährleistung übernehmen, Gewährleistungsansprüche gegenüber Bestellern, die nicht zu privaten Zwecken bestellt haben, werden auf einen Zeitraum innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe der Ware beschränkt.

Von der vorgenannten Verkürzung der Gewährleistungsfristen für neue Waren bzw. der Verkürzung und dem Ausschluss der Gewährleistung für gebrauchte Waren ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Sachmangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässige Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen; bei diesen kommt wieder die ungekürzte gesetzlichen Gewährleistung mit einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren zur Anwendung. Zudem bleiben auch eventuelle Garantien der jeweiligen Hersteller von der Gewährleistungsverkürzung bzw. dem Gewährleistungsausschluss unberührt.

11.4. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur Ihnen selbst als Kunde zu und sind nicht abtretbar.

11.5. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung und fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, es sei denn, Sie weisen nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

11.6. Richten Sie Ihre Korrespondenz, eventuelle Rückfragen oder auch Kritik und Anregungen an:

Zigarrenhaus Peter Weinig GmbH
Claus Hofmann
Hauptwachstraße 17
D-96047 Bamberg

Telefon: +49 951 / 9 62 35 16
Fax: +49 951 / 2 47 69
Web: www.tabakversand.de
E-Mail: info@tabakversand.de

§ 12 Haftungsbeschränkung

12.1. Wir haften gegenüber Unternehmen sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder gegenüber öffentlich-rechtlichen Sondervermögen nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder andere Vermögensschäden.

12.2. Gegenüber Verbrauchern haftet tabakversand.de nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von tabakversand.de zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet tabakversand.de jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der tabakversand.de der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

12.3 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch tabakversand.de und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 13 Datenschutz

13.1. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung, sofern Sie nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verwendung zugestimmt haben. Sie sind berechtigt weitergehende Gestattungen jederzeit ganz oder teilweise zu widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

Zigarrenhaus Peter Weinig GmbH
Claus Hofmann
Hauptwachstraße 17
D-96047 Bamberg

Telefon: +49 951 / 9 62 35 16
Fax: +49 951 / 2 47 69
Web: www.tabakversand.de
E-Mail: info@tabakversand.de

Stand: Februar 2009

Vertragssprache ist Deutsch.